Der Einzug der rassistischen und nationalistischen AfD in den Bundestag war seit Monaten, vielleicht seit Jahren gewiss. Die fast 13% Stimmenanteil sind dementsprechend ein Warnsignal, denn durch den jetzigen Wahlerfolg wird der gesellschaftliche Rechtsruck der letzten Jahre parlamentarisch manifestiert.
In den nächsten Jahren wird die AfD im Bundestag genug Zeit und Freiraum haben, ihre menschenverachtende, rassistische, antisemitische, patriachale, marktradikale und nationalistische Politik auf’s Bundestagsparkett zu erbrechen.
Beispiele gibt es schon jetzt zu genüge: Ehrung von deutschen Wehrmachtssoldaten, Nichtanerkennung des Existenzrechts Israels, eine “erinnerungspolitische Wende um 180 Grad”. Was vor einigen Jahren nur auf Aufmärschen von Neonazis zu hören war, wird nun voraussichtlich im Bundestag auf der Tagesordnung zu finden sein.
Der Feind steht links?
Die Arbeit gegen solcherlei Strömungen, gegen Rechtsradikalismus und für eine freie Gesellschaft wird in Zukunft erschwert werden, schon jetzt beweist die AfD im NRW-Landtag, wo sie den politischen Feind sieht: links der SPD. In eben jenes Horn stößt auch die FDP Bochum, die Anfragen zu so genannten “linksextremistischen Zentren” im Stadtrat stellt. Es ist nicht verwunderlich, dass ein paar brennende Bonzenkarren mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen, als mordende Nazihorden.
Mit der kommenden Legislaturperiode beginnt für die radikale Linke, sowie für alle freiheitsliebenden Menschen eine harte Zeit, schlimmer als die Partei eines rassistichen und faschistischen Thomas de Maizière, schlimmer als der bisherige Rechtsruck der großen Parteien. Wurden in den letzten vier Jahren Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt, gewalttätige Polizist*innen geschützt und ein Klima des Nationalismus in allen Parteien geschürt, wird es in den nächsten Jahren nicht besser werden: die CDU hat bereits angekündigt, “die rechte Flanke” zu schließen.
Widerstand von unten
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; linke Politik hat eine Zukunft. Doch geben wir uns nicht dem Glauben hin, diese Politik müsse von einem – bestenfalls – linksliberalen Parlament ausgehen. Als autonome Antifaschist*innen und Antirassist*innen werden wir Widerstand einer starken, linken außerparlamentarischen Opposition bauen!
Wenn der rechte Polit-Mob Menschen abschieben will, werden wir dies blockieren!
Wenn Mittel für antirassistische (Jugend-)Bildung gekürzt werden sollen, bilden wir uns und andere selbstständig!
Wenn soziokulturelle Zentren geschlossen werden, besetzen wir Häuser!
Wenn Nazis angreifen, sorgen wir dafür, dass sie es nie wieder tun!
Du fühlst dich angesprochen? Du willst gemeinsam mit uns gegen die kommenden Zustände aktiv werden?
Dann komm am Mittwoch, den 27.09.2017 ab 18:30 Uhr ins Sozialen Zentrum Bochum.
Bei gemeinsamem Grillen ist Zeit und Platz, sich mit Gleichgesinnten auszutauschen und nette Leute kennen zu lernen. Außerdem habt ihr die Chance, euch aktiv in die Gestaltung des AntifaCafés einzubringen.
Das ganze ist BYOG = Bring your own Grillzeug.
Wir freuen uns auf euch!
Offenes AntifaCafé Bochum